FRÜHER IM VIERTEL: Beginn der grünen Bewegung in der Hasenheide 1977

Die Alternative von links 

Kurz nach den Bundestagswahlen 2017 steht das Wort ‘Alternative’ stärker als zuvor für rechte Politik. Vor 30 Jahren war es das Gegenteil. Damals entstand die Alternative Liste im Klub ‘Neue Welt’ an der Hasenheide. Das Wahlbündnis vereinte Anti- und Bürger-Bewegungen des brodelnden Berlins, gewann rasch Wahlen und ging später in die Partei Bündnis90/Die Grünen auf.

Zusatz: Christian Ströbele erinnert sich im Interview für den Newsletter des QMs Düttmann-Siedlung an die Anfänge der politischen Bewegung, die nie eine echte Partei werden wollte. Ströbele spielte im Sprung der Alternativen Liste auf Bundesebene eine entscheidende Rolle. Er verdankt ihr seine politische Laufbahn – die auch durch die BVV Tiergarten führte – und die mit der letzten Bundestagswahl endete.

Heute kann man sich kaum vorstellen, gegen was man alles in der BRD in den 70ern war. Gegen AKWs, gegen Atom-Raketen, gegen Kapitalismus, gegen das Establishment, gegen Bürokratie und auch gegen die BRD selbst. Man war aber auch für vieles: Für den Frieden, für neue, selbstorganisierte Formen der Arbeit und des Zusammenlebens, für mehr Frauenrechte. Die Jugend war viel politisierter als heute, wer damals unternehmenslustig war wollte nicht eine Start-Up gründen, sondern die Gesellschaft verändern.

Es war eine ganz andere Zeit: Es gab nur drei Parteien im Bundestag, zwei Kanäle im Fernsehen, die SPD stellte seit Jahren den Kanzler und koalierte seit 1974 mit der FDP. Osteuropa war abgeriegelt und stand unter dem Einfluss der mächtigen Sowjetunion, es drohte ein Atomkrieg der die Welt mehrmals völlig vernichten konnte, man zahlte noch mit D-Mark, Frauen konnten nur mit Erlaubnis ihres Mannes arbeiten. Die BRD und Berlin waren noch in Ost und West geteilt, die 68er-Revolte war gerade mal 10 Jahre alt, der Sozialismus noch nicht gescheitert, der Linksterrorismus grassierte, Straßensperren der Polizei gehörten zum Straßenbild, man diskutierte ernsthaft über andere Gesellschaftsformen als die der sozialen Marktwirtschaft. Berlin war noch nicht die Hauptstadt der Hipster, sondern ein Sammelbecken von Aussteigern und Lebenskünstlern, von Spontis und Basisgruppen, von Kollektiven und Kommunen.

Damals herrschte wie heute Terrorismus-Gefahr. Allerdings wurde dieser von Landsleuten betrieben und hatte einen linksideologischen Überbau, was ihn natürlich nicht besser machte. Die damalige SPD-FDP-Koalition verschärfte nach und nach die Sicherheitsmaßnahmen, so sehr, dass die BRD öffentlich wegen Menscherechtsverletzungen an den Pranger gestellt wurde. Besonders nach dem Deutschen Herbst 1977 wie das Aufflammen der Gewalt der totgeglaubten Terror-Gruppe R.A.F. genannt wurde. Das führte als Reaktion zur Organisation eines bundesweiten Kongresses aller Sponti-Gruppierungen in Berlin im Januar 1978, das ‘Treffen in TUNIX’.

Plakat mit Programm für eine neue BRD.

Über 15.000 Menschen aus ganz Deutschland strömten für ein paar Tage Ende Januar in die Berliner TU. Der Liste der Gesprächsthemen nach zu urteilen wollten sich dort keine Spaßvögel versammeln: Den Staat zerstören oder erobern, Endlösung Stammheim, Anti-Psychiatrie, das Schwule und das Linke, alternative Medienpraxis, Anti-AKW-Bewegung und noch viel mehr. Es reisten abendländische Granden des geistigen Lebens wie Philosoph Michel Foucault, Regisseur Jean-Luc Godard, Aktivist Daniel Cohn-Bendit, und schlagkräftige deutsche Politologen und Soziologen wie Johannes Agnoli und Peter Brückner an. Eine Gruppe um Christian Ströbele stellte das Projekt der T.A.Z. vor, eine selbstverwaltete Tageszeitung die bis heute überlebt hat. Die Frage, ob man den Staat zerstören oder erobern sollte beantworteten einige mit dem Plan, Fuß in der Politik zu fassen. Das Treffen gilt als Geburtsstunde der alternativen Bewegung in Deutschland, es war den Anstoß, Gegenmodelle und  “Alternativen” umzusetzen und mit der auschließlichen Anfeindung, oder Angriff, auf den Staat aufzuhören.

Es dauert noch ein paar Monate bis 3.500 Gewerkschafter, Spontis, Antis und ganz normale engagierte Bürger am 5. Oktober 1978 in der ‘Neuen Welt’ an der Hasenheide, ein Steinwurf von der Düttmann-Siedlung entfernt, die Alternative Liste für Umweltschutz und Demokratie ins Leben riefen. Es sollte keine Partei sein, sondern ein Wahlbündnis, um den vielen Bewegungen eine Stimme in den Institutionen zu geben. Konkret: Um an den Berliner Wahlen von 1979 teilzunehmen. Bekannte linke Anwälte waren auch dabei, wie Otto Schily und Christian Ströbele. Otto Schily zog sich schnell zurück, ihm war das ganze viel zu links. In der Tat hatten viele anfänglich die Befürchtung, dass straff organisierte kommunistische Gruppierungen die Organisation übernehmen könnten. Bei einem zweiten Treffen am 3.11.78, wieder in der Neuen Welt, ein Katzensprung von der Düttmann-Siedlung entfernt, sollte das noch nicht erwähnt worden sein, einigte man sich auf basisdemokratische Strukturen und ein Symbol: den Igel.

Gründungsveranstaltung der Alternativen Liste in der Neuen Welt.

Warum ein Igel? Er hat Stacheln, um die Etablierten zu pieksen. Und wie es in einem Dokument der Gründungszeit heißt, der “Igel hat vier Beine: ein demokratisches, eins für den Umweltschutz, eins für die Arbeits- und Lebensbedingungen, eins für Frauen.” Für den Igel begann ein Wettrennen gegen die Zeit: Um an den Wahlen von März 1979 teilzunehmen musste das Bündnis bis Ende Januar 6.000 Unterschriften sammeln. Was auch trotz des eisigen Winters gelang, schon Anfang Januar stellte es sein Wahlprogamm vor. Am 19.1.79, kaum ein Jahr nach dem Tunix-Kongress, hielt die Alternative Liste ihren ersten Kongress, wieder in der TU.

Interessant ist folgende Passage in der Gründungserklärung der Alternativen Liste, die manchen vielleicht bekannt vorkommen wird. “Mit unserer Kandidatur zu den Wahlen ziehen wir die Konsequenz aus unseren Erfahrungen mit den Regierungsparteien, die weder imstande noch Willens sind, die Interessen der Bürger zu vertreten, sondern Politik nach den wirtschaftlichen und politischen Interessen einer bestimmten Minderheit zu machen…”

Der Wahlkampf war kurz aber erfolgreich. Auf Landesebene erreichte die AL 3,7%, zu wenig im ins Abgeordnetenhaus einzutreten, dafür zog sie in vier Bezirke ein: Kreuzberg (7,6 %), Schöneberg (7,1 %), Tiergarten (6 %) und Wilmersdorf (5,1 %).

Die Berliner SPD erreichte im Land aus heutiger Sicht unvorstellbare 42,5 %, die FDP 8,1 % und die CDU blieb stärkste Kraft. Es war wirklich eine andere Zeit.

Die unerfahrenen Polit-Neulinge der AL begannen ihre Arbeit in den Bezirksparlamenten und drohten im zähen Alltag der Lokalpolitik unterzugehen. Es wurde stiller um die Liste. Im Bund formiert sich langsam die Grüne Partei, eine Berliner Landesgruppe wurde gegründet. Doch die Entscheidung des Senats, ihr Kahlschlagsanierung von Altbauvierteln zu intensivieren läßt die Hausbesetzerbewegung entstehen. Das verhilft der AL zu einem neuem Aufschwung. Sie unterstützt die Hausbesetzter, organisiert Demonstrationen, kritisiert in den Bezirksparlamenten die Städtebaupolitik der Stadt, interveniert um die Haftbedingungen von verhafteten Hausbesetzern zu bessern. Es ist die Zeit, in dem der Häuserkampf in Berlin seinen Höhepunkt erreicht. Zusätzlich erhitzt schon damals Immobilienspekulation die Gemüter.

Ein Skandal erschüttert den Senat. Die schummrige Garski-Affäre – das Land ist in die Pleite eines betrügerischen Bauunternehmers verwickelt – verursacht vorzeitige Neuwahlen. Schon im Mai 1981 wird in Berlin wieder gewählt. Die Umfragen geben der Alternativen Liste sehr gute Chancen in das Abgeordnetenhaus einzutreten, sollten sie tatsächlich die prognostizierten Stimmen erreichen, acht Prozent laut Umfragen, wäre eine Koalition ohne sie unmöglich.

Es beginnt ein reizvoller Eiertanz der etablierten Parteien, den ein Artikel vom Spiegel von 1981  wunderschön beschreibt. Offiziell verdammen die Parteien die aufkeimende Gefahr, dieses schwer identifizierbare politische Objekt, gleichzeitig müssen sie eine Tür offen halten für Gespräche, die nach den Wahlen unvermeidlich sind. Mit Grauen stellt die CDU fest, dass es “erhebliche” Schnittmengen der Igel-Partei mit den eigenen Themen gibt, so ein interner Bericht. Nach Außen jedoch bewertet der damalige CDU-Chef Richard von Weizsäcker die neue Bewegung als “unbeschreiblich, höchstens ein Konglomerat von Stimmungen”. Die SPD fährt eine merkwürdige Doppelstrategie. Offiziell bezeichnet sie die Alternative Liste als “eine von linksdogmatischen Kräften beherrschte Partei”. Die Jugendorganisationen und Lokalgruppen sollen jedoch den Kontakt zu den Wählern der AL suchen und die Nähe der SPD-Positionen herausstellen – und dabei den Kommunisten-Vorwurf meiden. Die FDP sah “innenpolitische Chaoten”, die Berlin zum “ausflippen” bringen würden. Die politischen Gegner rücken zusammen und schwingen gemeinsam eine argumentative Keule: Es geht um die Solidarität der Demokraten gegen den gemeinsamen Feind. Was keine straff organisierte Partei ist, sondern ein basisdemokratischen Wahlbündnis, muss logischerweise anti-demokratisch sein.

Wahlplakate der AL aus dem Jahr 1981

Am 10.5.1981 ist Wahltag, die Alternative Liste schafft den Sprung ins Abgeordnetenhaus. Mit 7,2 % der Stimmen und neun Abgeordneten ist sie drittstärkste Kraft. Die FDP muss sich mit 5,6 % begnügen. Auf Bezirksebene zieht die AL in zehn von zwölf Parlamenten ein, in Kreuzberg erreicht sie sogar bemerkenswerte 16 %. Lediglich Spandau und Reinickendorf sind nicht dem Charme der Alternativen verfallen.

Das Wahlbündnis ist in weniger als zwei Jahren zu einer unumgänglichen Kraft der politischen Landschaft Berlins aufgestiegen. Und der Erfolg in West-Berlin wird den anderen Listen und Wahlbündnissen die in der BRD entstehen zeigen, es ist möglich eine entscheidende Größe in Parlamenten zu werden. Die nächste Station war der Bundestag, aber das ist eine andere Geschichte, die im Interview mit Christian Ströbele angeschnitten wird.

Ein Plakat der Berlin-Wahl 1985.

Das Bemerkenswerte an der Alternativen Liste, die eigentlich ein Wahlbündnis bleiben und niemals Partei werden wollte, ist wie lange sie diese Linie durchhielt. Und wie erfolgreich sie war. Nur zehn Jahre nach der Gründung mutierte sie vom Bürgerschreck zur Berliner Regierungspartei. Man erinnere sich an die Piratenpartei, die es nicht schaffte, sich dauerhafte Strukturen zu geben und die inzwischen veschwunden ist. Trotz der aus heutiger Sicht ungewöhnlichen Strukturen der AL – so durfte kein Abgeordneter mehr als ein Facharbeiter verdienen (damals 1800 DM monatlich), es herrschte das Rotationsprinzip damit keine Berufspolitiker herangezogen wurden – war die Organisation sehr stabil. Sie ging Anfang der 90er Jahre in Büdnis 90/Die Grünen auf, die letzte Teilorganisation, die Alternative Liste aus ihrem Namen strich war die Spandauer Ortsgruppe, im April 2017. Heute assoziert man mit Alternative etwas anderes. Damals jedoch war das Wort mit Aufbruch, Offenheit und einem Hauch von Utopie konnotiert. Heute eher mit Rückzug und etwas weniger Idealismus. Vergleichbar ist die Skepsis gegenüber der jeweils aktuellen politischen Strukturen.

Schon im ersten Artikel des Newsletters wurde Kreuzbergs als etwas besonderes herausgestrichen. Jetzt kommt etwas dazu, das insbesondere für das Fördergebiet gilt: In der Nähe der Düttmann-Siedlung wurde vor knapp 30 Jahren politische Geschichte Berlins und Deutschlands mitgeschrieben.

 

Interview mit Christian Ströbele über die Anfänge der Alternativen Liste

Christian Ströbele ist mittlerweile ein Urgestein der Bundespolitik. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde Mitte der 70er Jahre bekannt, als einer der Verteidiger im Prozess der Mitglieder der Roten Armee Fraktion. Der Mitbegründer der Alternativen Liste in Berlin war einer ihrer ersten Bundestagsabgeordneten und wurde zu einer kritischen Stimme innerhalb der Partei der Grünen. Er ist ein Gegner der Bundeswehreinsätze im Ausland, setzte sich für den Erhalt der Bürgerrechte im digitalen Zeitalter ein, integrationspolitisch erregte sein Vorschlag einen muslimischen Feiertag in Deuschland einzuführen und dafür einen christlichen zu streichen Aufsehen. Sein letzter großer medialer Coup war ein Treffen mit Edward Snowden, den er als Zeugen im NSA-Ausschuss vorschlug. Seit 1998 war er ununterbrochen Mitglied des Bundestags, seit 2002 als Direktkandidat für Friedrichshain-Kreuzberg. Mit den Bundestagswahlen 2017 endete seine politische Karriere.

Berlin war in den 60er und 70er Jahren ein Schmelztiegel von Bewegungen und Initiativen. Warum kam es gerade 1978 Jahre zur Gründung einer politischen Bewegung, die auch an Wahlen teilnahm. War der Tunix-Kongress im selben Jahr tatsächlich der Anfang der alternativen Bewegung in Deutschland?

Christian Ströbele: Na ja, nicht ganz. Ohne alle Bewegungen der 60er Jahre mit der APO und den undogmatischen Linken wäre Tunix und später die Gründung der Alternativen Liste nicht passiert. Nach der Repression die dem Deutschen Herbst 1977 folgte waren viele Leute aus linken Strömungen untergetaucht, da man sie als sogenannte “Verharmloser” hätte belangen können. Der Tunix-Kongress war eine Art Aha-Erlebnis. Auf den vielen Seminaren konnte man frei reden, man fasste wieder Mut. Ich habe da übrgines das Projekt der taz vorgestellt, das bejubelt wurde. Die Organisierer waren Linke, die was zu Stande bringen wollten. Es gab Diskussionskreise in Berlin und Hamburg, man lud Leute wie Peter Brückner (Sozialpsychologe, Symbolfigur der neuen Linken) und Johannes Agnoli (Prof. für Politik an der FU, Vordenker der 68er Bewegung) ein. Im Laufe des Jahres 1978 kamen bei all den Bewegungen, die Ökos, die Anti-AKW, die Friedensbewegung, 20 mal mehr Leute als es bei den Versammlungen der APO he gewesen waren, die versammelten maximal 10.000 Menschen. Wir sind so stark dachte ich mir, und ich war nicht allein, es muss doch möglich sein, ein Bein in die Parlamente zu kriegen.

Christian Ströbele und Otto Schily bei dem Prozess der RAF in Stammheim.

Wie verlief denn die Gründung der Alternativen Liste in Berlin, waren Sie stark involviert?

C.S.: Im Vorfeld und bis zur Gründung ja. Bei den vielen Gesprächen die der Gründung der Alternativen Liste vorausgingen entstanden heftige Diskussionen. Wie sollte man mit Gruppen umgehen, die Teil des Wahlbündnisses werden wollten, aber die man nicht haben wollte? Ich denke an rechtere Gruppen, aber besonders an die KPDAO (Kommunistische Partei Deutschlands Aufbau-Organisation). Die waren durch ihr geschlossenes und gut organisiertes Auftreten auf Versammlungen immer sehr stark. Mengenmäßig waren sie eine Minderheit, sie dominierten aber die Treffen. Die Frage war: Alternative Liste und KPDAO, geht das zusammen? Oder werden die Kommunisten die Bewegung übernehmen? Bei der Gründungsversammlung der AL im Herbst 1978 sind deswegen Otto Schily und ich nicht eingetreten, weil es zu viele sogenannte K-Gruppen gab. Die ersten Jahre der AL war ich dann nicht mehr so involviert, aber blieb in Kontakt mit der Bewegung. 1983 kamen sie auf mich zu und fragten mich, ob ich nicht Bundestagskandidat werden wollte. Dank des Rotationsprinzips kam ich 1985 in den Bundestag. Die Befürchtungen gegenüber der KPDAO erwiesen sich als unbegründet: Kaum wurde die AL erfolgreich, haben die sich aufgelöst.

Wie funktionierte die Alternative Liste, die nie eine Partei werden wollte?

C.S.: Die AL war immer sehr offen, auch Fremde konnten zu den Sitzungen kommen und mitabstimmen, sogar über das Programm. Das hat erstaunlich gut funktioniert, aber es gab ja damals so viele Bewegungen und Organisationen in Berlin, die AL sollte ihnen eine Stimme in den Institutionen geben, damit man mehr als mit den Füßen abstimmen konnte. Das ist ein Grund, warum die Teilnehmer so diszipliniert waren. Aber es gab auch Persönlichkeiten, die besonders in den ersten Jahren die Liste zusammenhielten. Zum Beispiel Dirk Schneider, Herausgeber der Zeitung Agit 883, Mitbegründer der AL, Vorsitzender der AL-Fraktion in der BVV Kreuzberg. Er hatte eine ausgleichende Rolle zwischen den Linken und den anderen, er war auch eine Zeit lang bei der KPDAO gewesen. Aber es gab noch andere, Dieter Kunzelmann, Volker Hertig, Wolfgang Wieland, auch Wieland spielte eine wichtige Rolle. Die Frage der Linken muss man im Kontext der DDR sehen: Wie verhält man sich ihr gegenüber? Soll man sie anerkennen? Oder die Einheit Deutschlands anstreben? Das beschäftigte die AL sehr. Die Ironie dabei: Dirk Schneider arbeitete für die Stasi, das kam 1991 raus. Vielleicht ist seine ausgleichende Rolle so zu erklären, er war interessiert an einem Erfolg der AL als Organisation. Alle Beschlüsse wurden direkt der Stasi gemeldet, er war ja im Zentrum der Bewegung.

Hat das der AL geschadet?

C.S.: Dirk Schneider war bei der Wiedervereinigung von der AL, inzwischen der Landesverband der Grünen, zur PDS gewechselt. Die Zeit um 1990 war durchwachsen: Auf der einen Seite schaffte es die Alternative Liste eine Koalition mit der SPD in Berlin einzugehen, damals das erste mal rot-grün. Auf der anderen Seite verpassten die Grünen im Bund den Eintritt in den Bundestag. Wir gehörten zu den wenigen Kritikern der Wiedervereinigung und hatten bei der Bundestagswahl 1990 den Slogan: “Alle reden von Deutschland, wir reden vom Wetter”. Das endete schlecht, ich legte mein Amt als Sprecher der Grünen nieder und wechselte in die Lokalpolitik, als Bezirksverordneter von Tiergarten.

War das nicht ein großer Unterschied, von der Bundes- in die Bezirkspolitik?

C.S.: Das Superlokale wird unterschätzt, mir hat es gefallen. Ich wollte nur zwei Jahre bleiben, blieb dann vier. Wenn man sich drauf einläßt, ähnelt die Arbeit auf Bezirksebene der im Bundestag. Man braucht in beiden Fällen unendlich viel Zeit, unendlich viel Geduld, unendlich viel Sitzfleisch. Wir haben sehr erfolgreich gearbeitet und haben nach vier Jahren auch den Bezirksbürgermeister gestellt.

Welche Rolle spielte Kreuzberg für die AL?

C.S.: Kreuzberg war der stärkste Verband der AL, dort gab es die größten Wahlerfolge. Es war aber auch der abgelegenste Teil von West-Berlin, ein Arbeiter-Wohnort mit sehr einfachen Wohnungen. Als West-Berliner ging man selten nach Kreuzberg, die ganzen politischen Bewegungen der 60er und 70er, das Zentrum der Demos, das waren Dahlem und der Ku-damm. Man traf sich vor dem Kranzlereck und ging dann der Ku-Damm rauf und runter. Kreuzberg hat durch die Hausbesetzerbewegung die 1980 anfing eine Aufwertung erfahren. Ich zum Beispiel wohnte seit 1961 in Berlin, war aber zum ersten Mal in Kreuzberg Mitte der 70er. Für mich spielte Kreuzberg dann eine wichtige Rolle, weil ich 2002 Direktkandidat der Grünen im Bezirk wurde. Wegen meiner Tätigkeit als Anwalt in den 60ern, 70ern, als ich viele festgenommene Demonstranten vertrat, werde ich in Kreuzberg oft von alten Männern begrüßt: Mensch, Du hast mich damals rausgehauen, danke!

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Telefoninterview mit Christian Ströbele vom 20.9.2017

Credits Fotos/Plakate: Landesarchiv Berlin, Archiv Grünes Gedächtnis, Nutzung für einen nicht-kommerziellen Gebrauch gestattet. Urheberrechte des TUNIX-Plakats nicht ermittelbar, für Hinweise bitte mail@kiez.fm

 

 

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